Bundesarbeitsgericht: Begründung der Vergütungspflicht bei Reisen ins Ausland ist da
Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Gerichtsurteil im Herbst 2018 für Aufruhr gesorgt: Reisezeiten ins Ausland sind vergütungspflichtig! Es hat eine Weile gedauert, bis das Bundesarbeitsgericht die […]
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Betriebsfußball am Wochenende ist nicht versichert!
Eine Betriebveranstaltung kann immer wieder ein Zankapfel sein, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt und […]
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Gefährdungsbeurteilung nach MuSchG durchführen!
Der Schutz der (werdenden) Mutter ist ein wichtiger Teil des Arbeitsschutzes, und seit 01.01.2018 gilt ein neues, verschärftes Mutterschutzgesetz (MuSchG). Darin enthalten ist die Pflicht des […]
Zum Blogbeitrag Reisezeit ist vergütungspflichtig
In vielen Unternehmen müssen Mitarbeiter reisen – bspw. vom Büro zum Veranstaltungsort oder zum Kunden. Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine – wahrscheinlich – bahnbrechende Entscheidung dazu […]
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Der Streit um die Arbeitszeit…
An verschiedenen Stellen hat auch die Politik erkannt, dass der Wirtschaft mehr Flexibilität nicht schaden könnte. In Diskussion ist auch die Arbeitszeit, die derzeit eine tägliche […]
Zum Blogbeitrag Arbeitszeitgesetz: Auf Veranstaltungen haltbar?
Die Grenzen, die das Arbeitszeitgesetz vorgibt, bringen den einen oder anderen Arbeitgeber oft zur Verzweiflung. Verbreitet ist das „Gerücht“, man könne Veranstaltungen innerhalb dieser gesetzlichen Grenzen […]
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Ist Stundenlohn Indiz für Scheinselbständigkeit?
Die Scheinselbständigkeit ist das berühmte Damoklesschwert für alle Auftraggeber, die Freie Mitarbeiter beauftragen. Nun hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Fall entschieden, den ich zum Anlass nehmen […]
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VBG: Kompetenzzentrum für Betriebe unter 10
Die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) hat mit der Betreuung durch Kompetenzzentren und dem dazugehörigen VBG-KPZ-Portal eine weitere Betreuungsform speziell für Unternehmen bis 10 Beschäftigte geschaffen. Unternehmer haben die […]
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Sachgrundlose Befristung nur einmal erlaubt
In vielen Unternehmen werden Mitarbeiter nur befristet angestellt. Im Arbeitsrecht gibt es 2 Befristungsmöglichkeiten: Mit einem Sachgrund (z.B. Projektarbeit, Krankheitsvertretung), oder ohne Sachgrund Bei einer Befristung […]
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Keine Scheinselbständigkeit bei bloßer Raumnutzung
Das Thema Scheinselbständigkeit schwebt oft wie ein Damoklesschwert über dem Auftraggeber eines Freien Mitarbeiters. Es gibt viel Unsicherheit, gerade bei den Hauptkriterien Eingliederung in den Betrieb […]
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Wiederkehrende Leistungen für Arbeitnehmer
Ein Arbeitnehmer erwirbt gegen einen Arbeitgeber grundsätzlich einen Anspruch, wenn der Arbeitgeber regelmäßig Leistungen oder Vergünstigungen gewährt, zu denen er laut Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich verpflichtet ist. […]
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Scheinselbständigkeit bei Aushilfen
Es gibt oft Schwierigkeiten, den Freien Mitarbeiter vom scheinselbständigen Auftragnehmer abzugrenzen. Nun reiht sich zur Scheinselbständigkeit eine weitere Entscheidung des Bundessozialgerichts in die Abgrenzungshilfen ein. Über […]
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Arbeitszeit: 100 Jahre 8-Stunden-Tag
Seit dem 22.02.1918 gibt es den gesetzlich geregelten 8-Stunden-Tag: 8 Stunden Arbeit, 8 Stunden Freizeit und 8 Stunden Schlaf hieß seinerzeit die Devise. Die Bundesanstalt für […]
Zum Blogbeitrag Eventbranche: Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Eine Überlastungsanzeige scheint der Eventbranche fremd zu sein: Man meckert nicht, man macht einfach… Erstaunlich oft hört man, dass Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit sowohl von Arbeitgebern als […]
Zum Blogbeitrag Befristung in Arbeitsverträgen: Mit oder ohne Grund
Ein Arbeitnehmer kann unbefristet eingestellt werden oder befristet. Für die Befristung sieht das Gesetz zwei Möglichkeiten vor, die im sogenannten Teilzeit- und Befristungsgesetz (kurz: TzBfG) geregelt […]
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DSGVO – Datenschutz auch für Beschäftigte
Auch im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gilt das Datenschutzrecht: Namen, Anschrift, Konfession usw. sind personenbezogene Daten des Arbeitnehmers, die der Arbeitgeber speichert – und damit […]
Zum Blogbeitrag Faire und berechenbare Arbeitsverträge
Die EU-Kommission möchte Arbeitsverträge für alle Arten von Arbeitnehmern fairer und berechenbarer gestalten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch darauf, bei der Einstellung schriftlich über ihre Rechte […]
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BAG: Unbillige Weisungen des Arbeitgebers
Ich hatte schon darüber berichtet, dass der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gerne entscheiden würde, dass Arbeitnehmer unbillige Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers nicht Folge leisten müssen. Allerdings […]
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Greift Unfallversicherung auf dem Betriebsausflug?
Betriebsausflüge, Weihnachtsfeiern, Skiausfahrten usw. können unter die gesetzliche Unfallversicherung fallen – wenn bspw. dies Veranstaltung eine Betriebsveranstaltung ist und der Mitarbeiter dabei verunfallt. In einem nun […]
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Mehr Flexibilität: Reform der Arbeitszeitvorschriften?
Arbeitgeberverbände fordern (erneut) eine Reform der Arbeitszeitvorschriften. Das digitale Zeitalter erfordere mehr Flexibilität, die bisherigen Vorschriften seien nicht mehr zeitgemäß. Aus einer Tagesgrenze sollte eine Wochengrenze […]
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