Zitate dürfen nur mit Zustimmung genutzt werden

Das Zitat „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut“ von Karl Valentin ist ein urheberrechtlich geschützt und darf nicht auf einer Zitatsammlungs-Website ohne Genehmigung des Urhebers genutzt werden. Dies hat das Landgericht München entschieden.

Zunächst hatte das Landgericht festgestellt, dass der aus 12 Worten bestehende Spruch eine solche Schöpfungshöhe aufweise, dass er urheberrechtlich geschützt sei.

Damit ist für eine Nutzung grundsätzlich die Zustimmung des Urhebers (oder hier des Erben bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers) erforderlich.

Im vom Landgericht München entschiedenen Fall hatte der Betreiber der Website angeblich das Zitat gar nicht selbst hochgeladen, sondern ein unbekannter Dritter.

Allerdings habe sich der Betreiber dies zu eigen gemacht, so dass es im Ergebnis egal war, ob der Betreiber das Zitat selbst eingestellt hat, oder ob dies ein Dritter getan hat.

Der Streitwert wurde auf EUR 10.000,00 festgesetzt, so dass den Website-Betreiber nun eine ordentliche Rechnung treffen wird.

(LG München, Urteil vom 08.09.2011, Aktenzeichen 7 O 8226/11)

Hier ist Vorsicht also geboten:

Grundsätzlich haftet der Betreiber für das, was er bei sich auf die Website hochlädt. Das gilt aber nicht unbedingt, wenn ein Dritter den Inhalt einstellt.

Hier prüfen die Gerichte dann, ob sich der Betreiber die fremden Inhalte „zu eigen macht“ oder nicht. Wenn er sie sich zu eigen macht, dann haftet er so, als ob er sie auch selbst hochgeladen hätte.

Ein Beispiel: Wenn ein User überhaupt gar nicht merkt, dass im Hintergrund Dritte Inhalte hochladen können und es so aussieht, als ob der Inhalt vom Betreiber stammt, dann macht der sich die fremden Inhalte „zu eigen“. Fehlt also eine deutliche Abgrenzung des Betreibers vom fremden Inhalt, dann haftet er dafür.

Hier kann man als Beispiel ebay heranziehen: Es dürfte jedem Beobachter klar sein, dass ein Produktbild in einer Auktion nicht von ebay eingestellt wurde, sondern von dem Verkäufer. Es ist auch ersichtlich, dass ebay mit der jeweiligen Auktion und dem jeweiligen Bild nichts zu tun haben will.

Die Abgrenzung ist natürlich sehr schwierig, wie man an einem anderen Beispiel sieht:

Das Landgericht Hamburg hatte den Betreiber von YouTube wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt, da sich YouTube die von einem Unbekannten unerlaubterweise hochgeladenen Videos zu eigen mache. Das Argument: YouTube verdiene damit ja Geld (in Form der Werbung) und YouTube provoziere ja geradezu durch die Möglichkeit des anonymen Mitmachens eine Urheberrechtsverletzung.

Jeder Websitenbetreiber muss also vorsichtig sein bei Einstellen von fremden Inhalten, aber auch bspw. bei Verlinkungen auf fremde Seiten. Gerne beraten und unterstützen wir hierbei.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht