Wer sich einen neuen Firmennamen, Produktnamen oder Veranstaltungsnahmen ausdenkt, muss eine Vielzahl von Rechtsgebieten beachten. Verletzt der Name fremde Rechte, kann das schnell eine teure Angelegenheit werden: Der Verletzte kann den Rechtsverletzer abmahnen und u.a. Lizenzgebühren fordern. Außerdem muss das produzierte Werbematerial wieder vernichtet werden usw.

Vor einer Nutzung des Namens sollten daher unbedingt folgende Bereiche sorgfältig geprüft werden:

  • Wettbewerbsrecht
  • Urheberrecht
  • Markenrecht
  • Kennzeichenrecht/Namensrecht/Domainsrecht

Hierzu können u.a. folgende Quellen dienen:

  • Datenbanken des DPMA (hier) und des HABM (hier) für Markenrechte: Innerhalb der EU können Marken auch außerhalb der deutschen Behörde DPMA eingetragen sein, aber für Deutschland gelten!
  • Die Datenbank der Deutschen Domainverwaltung DENIC (hier)
  • Branchenblätter wie das Börsenblatt oder Titelschutzanzeiger (hier)
  • Suchmaschinen wie Google, Yahoo usw.
  • Handelsregister (hier).

Bei der Suche sollte aber nicht nur nach der identischen Schreibweise gesucht werden, sondern auch nach phonetisch ähnlich klingenden Namen.

Wer für einen Kunden einen Namen kreiert (z.B. die Werbeagentur) muss unterscheiden, ob sie selbst für diese Prüfung verantwortlich ist oder nicht. Die Agentur kann bspw. dann verantwortlich sein, wenn

  • es mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart ist; dann aber sollten die Mehrkosten in das Budget einkalkuliert sein; oder wenn
  • der Kunde die Prüfung hatte erwarten dürfen; dies kann der Fall sein bei einer hohen Vergütung (lesen Sie dazu ausführlich unseren Beitrag vom 29.09.2011).

Gerne sind wir bei den Prüfungen behilflich und beraten Sie.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht