Verkehrssicherung: Wenn duster, dann aber sicher

Auch bei der Verkehrssicherung zutreffend: Wenn es hoch geht, geht es auch irgendwann wieder runter. Wer also z. B. eine Treppenstufe hochgeht, muss damit rechnen, dass er irgendwann auch eine Treppenstufe wieder hinuntergehen muss. Mit dieser erhellenden Information hat das Oberlandesgericht (OLG) München zwei Streithähnen einen Vergleich schmackhaft gemacht:

12.000,00 Euro Schmerzensgeld wollte die Besucherin eines schick eingerichteten Verkaufsraums haben, die über eine Treppenstufe gestolpert war. Am Ende einigte man sich auf 5.000,00 Euro. Der Laden war – dem Verkaufskonzept geschuldet – recht dunkel, und die Stufe nur schwach beleuchtet. Ein Mitarbeiter bestätigte, dass man die Stufe kaum erkennen könne, wenn der Laden voll sei.

Der Besucherin aber wurde vorgehalten, dass sie schon mit gesteigerter Vorsicht sich durch den Laden hätte bewegen müssen, da sie beim Betreten ja erkannt habe, dass es dunkel sei.

Die Richter befanden aber auch, dass ein dunkler Laden ja nicht zwangsläufig verboten sei, dann aber dürfe er keine besonderen Gefahrenstellen mehr aufweisen. Gerade dann, wenn der Laden künstlich verdunkelt werde, könne bzw. müsse man auch umgekehrt dafür sorgen, dass Stolperstellen für den Besucher nicht mehr bestünden, so das Oberlandesgericht.Ge

12.000,00 Euro Schmerzensgeld waren aber auch den Richtern etwas zu viel, da die Besucherin ja hätte wisse müssen: Wenn es irgendwo hoch geht, geht’s auch wieder runter, daher hätte sie ja wissen müssen, dass sie irgendwann die Stufe, die sie eben noch hochgegangen sei, irgendwann wieder hinunter gehen müsse.

Ein alltägliches Problem: Das Konzept sieht bestimmte Farben, Lichter, Töne, Gestaltungen usw. vor. Allzu oft wird dabei aber vergessen, dass tolle Farben, tolles Licht, tolle Töne und tolle Gestaltungen ein Risiko bergen können. Gleiches gilt für Nebel, Lichteffekte usw.: Wenn ich es dem Besucher nicht ermögliche, dass er Gefahrenstellen erkennen kann, besteht auch immer ein Haftungsrisiko.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Herausgeber & Autor des Themenportals www.eventfaq.de

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