Terminhinweis: Rapidshare-Verhandlung vor dem BGH am 12.07.2012

Am 12.7.2012 wird der BGH über die Frage der Haftung von RapidShare für behauptete Urheberrechtsverletzungen  (Az. I ZR 18/11) verhandeln.

 

Die Klägerin vertreibt das Computerspiel „Alone in the dark“. Die Beklagte stellt auf einer Internetseite mit dem Domainnamen „www.rapidshare.com“ Speicherplatz zur Verfügung, auf dem Nutzer Dateien ablegen und herunterladen können. Der Beklagten selbst ist der Inhalt der auf ihrem Dienst abgelegten Dateien nicht bekannt. Über Suchmaschinen bzw. im Internet abrufbare Linksammlungen ist es Dritten möglich, die bei der Beklagten abgelegten Dateien aufzufinden und herunterzuladen. Das Computerspiel wurde auf diese Weise in den Dienst der Beklagten eingestellt, sodass Dritte die Möglichkeit hatten, es herunterzuladen. Nachdem die Beklagte über diesen Sachverhalt in Kenntnis gesetzt worden war, entfernte sie diejenigen Dateien, auf die sie ausdrücklich hingewiesen worden war. Weitere bei der Beklagten abgelegte Dateien, die ebenfalls das Computerspiel enthielten, entfernte die Beklagte nicht. Die Klägerin sieht darin eine Urheberrechtsverletzung, für die die Beklagte zumindest als Störerin verantwortlich sei, wenn der Dateiname den Titel „Alone in the dark“ enthalte oder in einschlägigen Linksammlungen auf das Computerspiel hingewiesen werde. Das LG hat der Klage stattgeben. Das OLG Düsseldorf (MMR 2011, 250 m. Anm. Schröder)  hat die Klage abgewiesen, weil die Beklagte keine zumutbaren Prüfungspflichten für die
Inhalte der bei ihr abgelegten Dateien verletzt habe.

 

Quelle: MMR-Aktuell 2012, 333570