Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ab Kenntniserlangung auch im so genannten Usenet illegale Inhalte von den Anbietern der Seiten gesperrt werden müssen (Aktenzeichen: 12 O 151/07).

Beim so genannten Usenet handelt es sich um einen bestimmten Teil des Internet, welcher unabhängig von dem gängigen und bekannten World Wide Web (WWW) ist. Dort werden in erster Linie virtuelle Schwarze Bretter von jedermann zur Verfügung gestellt. Inzwischen hat sich das Usenet auch zu einer „Tauschbörse“ für illegale Inhalte wie raubkopierte Musik entwickelt. Die Inhalte der verschiedenen Server im Usenet werden ständig untereinander ausgetauscht. Der Zugang erfolgt über eine spezielle Software.

Eine Musikfirma hatte nunmehr gegen einen Düsseldorfer Anbieter geklagt, der Server für diese Schwarzen Bretter zur Verfügung stellt. Der Beklagte sei, so das Gericht, in der Lage, die Rechtsverletzungen technisch und rechtlich zu unterbinden. Weil er auch unmittelbar wirtschaftlich vom Betrieb der Server profitiere sei ihm das auch zumutbar. Spätestens nach der erfolgten Abmahnung durch die Musikfirma habe der Beklagte die Urheberrechtsverletzung durch das fortgesetzte Bereitstellen der in der Abmahnung aufgeführten Musikstücke zum Herunterladen auch willentlich ermöglicht.

Fazit:

Wer illegale Inhalte im Internet bereithält oder willentlich bzw. wissentlich den Zugang zu ihnen vermittelt bzw. herstellt, haftet den Rechteinhabern zumindest auf Unterlassung, im Verschuldensfalle (Fahrlässigkeit genügt) auch auf Schadensersatz.