Schutz von Nachnamen als Internetadresse gestärkt.

Schutz von Nachnamen als Internetadresse gestärkt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Schutz von Nachnamen für die Nutzung als Internetadresse gestärkt. Demnach kann der Träger eines bürgerlichen Namens anderen Personen, die nicht so heissen, den Eintrag einer entsprechenden Domainadresse verbieten lassen. Das Gericht sah darin einen „unbefugten Namensgebrauch“.

Mit dem Urteil gab der BGH einem Rechtsanwalt namens Werner Maxem Recht, der seine Kanzlei unter der Internetadresse seines Nachnamens präsentieren wollte. Unter dieser Adresse war allerdings bereits seit 1998 eine private Homepgae registriert. Deren Inhaber hieß zwar anders, nannte sich aber im Internet „Maxem“.

Nach den Worten des Gerichts könnte jeder, der diesen Nachnamen trägt, gegen die Internetadresse vorgehen. Zwar schütze das Namensrecht auch Pseudonyme – aber nur, wenn sich sein Träger im Alltag tatsächlich so nenne und sein Aliasname eine gewisse „Verkehrsgeltung“ erlangt habe.

In diesem Fall sei es dem Beklagten zwar unbenommen, für die private Kommunikation im Internet als „Maxem“ aufzutreten. Die Registrierung eines solchen Domainnamens sei ihm jedoch untersagt, weil sonst der tatsächliche Namensträger von einer entsprechenden Nutzung seines Namens ausgeschlossen sei.