Der Filehoster Rapidshare konnte sich bzw. sein Geschäftsmodell bisher einigermaßen auf der (rechts)sicheren Seite wähnen: Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Klage der Fa. Atari abgewiesen und entschieden, dass Rapidshare nicht weitergehende Sicherungsmaßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer vornehmen müsse wie bisher schon geschehen.

Rapidshare ist ein so genannter Filehoster mit Sitz in der Schweiz. Rapidshare selbst stellt dabei eine Plattform zur Verfügung, über die Nutzer Dateien einstellen und anderen Nutzern Zugriff auf diese Datei verschaffen können.

Die Fa. Atari ist gegen das Urteil des OLG Düsseldorf in die Revision vor dem BGH gezogen – und hat am Donnerstag Abend einen kleinen Etappen-Sieg errungen.

Der BGH entschied, dass Rapidshare sehr wohl für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haften könne, nämlich wenn er nach Hinweisen auf Urheberrechtsverletzungen keine ausreichenden Sicherheitsmaßnahmen gegen weitere Verletzungen vornehme. So müsse Rapidshare bspw. den Bestand der bei ihm gespeicherten Dateien daraufhin überprüfen, ob die einmal als Rechtsverletzung gemeldete Datei auch von anderen Nutzern eingestellt worden sei. Es würde nicht allein ausreichen, die gemeldete Datei zu entfernen (wie bisher geschehen).

Rapidshare verwies darauf, dass man ja nicht sicher sein könnte, ob der Nutzer nicht etwa nur eine Sicherungskopie angelegt habe. „Der Dienst heißt nun mal Rapidshare und nicht Rapidstore – und das sagt schon alles“, so der Kommentar eines BGH-Richters dazu.

Damit verwies der BGH das Verfahren wieder zurück an das OLG Düsseldorf. Die Düsseldorfer Richter müssen nun prüfen, ob Rapidshare den Anforderungen des BGH nachkommen ist und ob weitere Sicherungsmaßnahmen zumutbar sind.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheberrecht