Darstellung von Thumbnails erfordert Einwilligung des Urhebers.

In einer Entscheidung vom 27.02.2008 hat das Oberlandesgericht (OLG) Jena klargestellt, dass das Einstellen von Bildern ins Internet keine Einwilligung zur Nutzung darstellt und dass daher auch die Umwandlung des Originalbildes in Miniaturansichten (so genannte Thumbnails) ohne die ausdrückliche Einwilligung des Urhebers unzulässig ist (Az.: 2 U 319/07). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache wurde Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

In dem konkreten Verfahren ging es um die Frage, ob eine Internetsuchmaschine in einer Trefferliste so genannte Thumbnails, also Miniaturansichten von Bildern, auch dann anzeigen darf, wenn der Urheber des Bildes in eine solche Umgestaltung des auf seiner Homepage befindlichen Bildes nicht ausdrücklich gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber eingewilligt hat.

Das OLG setzt sich in seinem Urteil zunächst mit der Frage auseinander, ob die Verwandlung des Originalbildes in die Miniaturansicht schon eine urheberrechtliche Nutzungshandlung darstellt. Das Gericht kommt hier zu dem Ergebnis, dass mit der Verkleinerung und Reduzierung der Pixel eine Umgestaltung des Originals stattfinde. Nach § 23 UrhG dürfen aber Bearbeitungen oder Umgestaltungen von urheberrechtlich geschützten Werken nur mit Einwilligung des Urhebers veröffentlicht oder verwertet werden. Eine eigene geistige Leistung, die die Bearbeitung zu einem eigenständigen Werk machen würde, stelle die bloße Verkleinerung und Komprimierung nicht dar. Auch ein erlaubtes Zitat liege nicht vor, da hierfür eine geistige Auseinandersetzung mit dem zitierten Werk erfolgen müsse, was bei einer bloßen Treferliste nicht der Fall sei.

Daher ging es in der Folge um die zweite Frage, ob das Einstellen des Bildes ins Internet schon eine solche allgemeine Einwilligung darstellt, ob also jeder, der Inhalte bewusst im Internet zur verfügung stellt, dadurch auch in die Umgestaltung und Bearbeitung dieser Inhalte einwilligt, ohne dass es einer konkreten Einwilligung im Einzelfall bedarf.

Dies hat das Gericht jedoch abgelehnt. Selbst wenn man annehmen darf, dass der Betreiber einer Internetseite ein Interesse daran hat, dass seine Inhalte von einer Suchmaschine gefunden würden, ergebe sich hieraus nicht automatisch, dass eine Einwilligung in die Nutzung der darin befindlichen Inhalte vorliege.

Das Einstellen von Bildern ins Internet könne allein so verstanden werden, dass derjenige, der das Bild einstellt, ohne irgendwelche Zutrittsschranken vorzusehen, erreichen will, dass die Bilder von anderen Internetnutzern angesehen, also wahrgenommen werden können. Ein darüber hinaus gehender Wille, irgendwelche sonstige Nutzungen zuzlassen bzw. Einwilligungen zu erteilen, sei damit nicht verbunden. Es werde also grundsätzlich nicht in Nutzungshandlungen eingewilligt, die über den bloßen Werkgenuss hinausgehen. Der Nutzer eine Werkes müsse sich regelmäßig um die Einwiiligung in eine bestimmte Nutzung bemühen und nicht umgekehrt der Urheber die unbefugte Nutzung verbieten oder technisch verhindern.

Trotzdem blieb hier die Klage gegen den Suchmaschinenbetreiber deswegen erfolglos, da er offenkundig seine Seite für das Auffinden über Suchmaschinen optimiert hatte und es das Gericht als rechtsmissbräuchlich ansah die Darstellung der suchmaschinenoptimierten Inhalte durch eine Suchmaschine als unzulässig anzugreifen.

Fazit:

Zum Einen ist die Entscheidung von großer Bedeutung für alle Suchmaschinenbetreiber, die eine Bildersuche ermöglichen und diese Bilder sodann im Rahmen einer Trefferliste anzeigen. Wobei hier wohl kaum deutsches Urheberrecht zur Anwendung kommen wird. Jede Darstellung eines Bildes, auch in komprimierter und verkleinerter Form, ist also eine urheberrechtlich relevante Nutzung und löst Ansprüche des Urhebers bzw. Inhaber ausschließlicher Rechte aus. Das sollte jeder berücksichtigen.

Zum Anderen ist aber noch von großer Bedeutung, dass das Gericht durch das Einstellen von Werken ins Internet keine stillschweigende Einwilligung in irgendwelche Nutzungen durch andere annimmt. Diese – nach unserer Meinung absolut richtige – Feststellung führt dazu, dass nur dann, wenn der Urheber oder Inhaber ausschließlicher Rechte ausdrücklich einer anderweitigen Nutzung der Inhalte zustimmt, eine Nutzung möglich ist. Ansonsten ist nur die bloße Wahrnehmung, also der Werkgenuss als solcher im Wege des Betrachtens, erlaubt.

RA Timo Schutt