Ich hatte schon darüber berichtet, dass der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gerne entscheiden würde, dass Arbeitnehmer unbillige Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers nicht Folge leisten müssen. Allerdings hatte der 5. Senat bislang die gegenteilige Auffassung vertreten: Der Arbeitnehmer dürfe das nicht selbst entscheiden, sondern müsse die Rechtswidrigkeit der Weisung zunächst arbeitsgerichtlich angreifen und die Weisung befolgen, bis die Rechtswidrigkeit rechtskräftig festgestellt wurde.

Daher hatte der 10. Senat bei den Kollegen des 5. Senats angefragt (das ist ein formelles Verfahren mit einem Anfragebeschluss), ob der 5. Senat an seiner bisherigen Meinung auch weiterhin festhalten würde wollen.

Wie die Antwort des 10. Senats lautete, können Sie auf unserem Blog nachlesen.

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