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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch

Datenmissbrauch: Schutz von Minderjährigen

Minderjährige genießen einen hohen Schutz durch die Gesetze: Ihre geschäftliche Unerfahrenheit, Ihre Unsichtigkeit, Ihre Geschäftsunfähigkeit soll geschützt werden – bzw. sie davor. Auch in der nahenden […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung

Haftung von Geschäftsführern: Innenhaftung

Viele Unternehmer meinen, mit der Gründung einer GmbH seien Sie haftungsrechtlich „aus dem Schneider“. Das ist eine böse Fehleinschätzung. Gerade beim aktuellen Thema DSGVO höre ich […]

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Stadionverbot

Stadionverbot für Fußballfans

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt einen ca. 12 Jahre langen Rechtsstreit, bei dem es um ein Stadionverbot ging, beendet. 2006 wurde ein Fußballfan in eine Prügelei verwickelt […]

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Kontaktformulare

Die DSGVO und Kontaktformulare

Auf vielen Webseiten werden Kontaktformulare eingesetzt, um dem potentiellen Kunden die Kontaktaufnahme zu erleichtern. Und genauso viele Webseitenbetreiber kämpfen mit der Umsetzung der DSGVO. Lesen Sie […]

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Public Viewing

Public Viewing während der Fußball-WM?

Der Bundesrat stimmte am 27.04.2018 einer Regierungsverordnung zu, die Ausnahmen vom Lärmschutz vorsieht und damit das sogenannte Public Viewing während der WM ermöglicht. Lesen Sie dazu […]

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Urheberrecht, GEMA

GEMA: Nachlass für den guten Zweck

Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]

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Unternehmensregister, Vertrag

Vertrag – Zustandegekommen ja oder nein?

Das Vertragsrecht ist eine komplexe und schwierige Materie. Oft stellt sich die Frage, ob ein Vertrag tatsächlich zustande gekommen ist und wer von wem was verlangen […]

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Barrierefreiheit

Barrierefreiheit auf Veranstaltungen

Barrierefreiheit bedeutet nicht etwa, dass bspw. der Fluchtweg stets barrierefrei im Sinne von allein-nutzbar sein muss. Allgemein gilt: Barrierefrei sind bauliche (…) Anlagen (…), wenn sie […]

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Rechtskonform

Rechtskonform, fair und ethisch = Eventbranche?

Rechtskonformes, faires und ethisches Verhalten kostet Geld, Zeit und Mühen. Es ist leicht, sich bspw. auf sein Fähnchen „rechtskonform“ zu schreiben. Allzu oft aber nimmt man […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzgrundverordnung: 18-Punkte-Checkliste

Hier finden Sie meine Checkliste für die Umsetzung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Ihrem Unternehmen. Ich habe mich dabei auf 18 Punkte konzentriert. Die Reihenfolge […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten

Ist Live-Streaming im Internet Rundfunk? Oder „nur“ ein Telemedium? Die Frage ist nicht banal, denn bejaht man die Rundfunkeigenschaft, führt das zur Pflicht, eine Rundfunkzulassung zu […]

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E-Mail-Adresse

Impressum: E-Mail-Adresse muss Dialog ermöglichen

Zum Pflichtinhalt eines Impressums (Anbieterkennzeichnung) auf Webseiten gehört die Angabe einer E-Mail-Adresse. Im Telemediengesetz (TMG) ist jedenfalls von „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation“ die […]

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rechtswidrig, ANÜ, Auftragsverarbeitung

Auftragsverarbeitung: Auch in der Eventbranche!

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet (Art. 4 Nr. 8 DSGVO). Lesen […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal

Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]

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Wettbewerbsregister, Unternehmensregister

Unternehmensregister aller EU-Länder

Wer mit anderen Unternehmen Verträge schließt, tut gut daran, sich über das fremde Unternehmen zu informieren. Einfache und kostenfreie Informationen erhält man bspw. in Deutschland allein […]

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Scheinselbständigkeit, Auftrag

Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit

Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Social Media, Facebook-Account, Facebook

Datenschutzbedingungen von Facebook rechtswidrig

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. hatte Facebook unter anderem wegen bestimmter Voreinstellungen zum Datenschutz im Registrierungsvorgang verklagt. Facebook hatte bei den Privatsphäre-Einstellungen Voreinstellungen über die Reichweite der […]

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Festival, Daten, Vergnügungssteuer

Vergnügungssteuer: Nicht für Techno-Festivals

In Koblenz veranstaltete eine Veranstaltungsagentur von 2015 bis 2017 ein Festival. Die Stadt Koblenz erhob für die drei Veranstaltungen Vergnügungssteuer in 5-stelliger Höhe, da nach der […]

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Social Media, Facebook

Facebook: Gericht verbietet Löschung eines Kommentars

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt sich nach unserer Kenntnis damit um das erste dementsprechende Urteil. Der […]

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