News-Blog IT-Recht, Eventrecht, Medienrecht
Scheinselbständigkeit

Anzeichen für Scheinselbständigkeit

Die Grenze zwischen einem Freien Mitarbeiter und einer Scheinselbständigkeit sind oftmals schwierig zu ziehen. Fatal kann es sein, wenn man sich aber im Vorfeld zu wenig […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop

Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Händler auch im Internet bei jedem Angebot über Elektrohaushaltsgeräte die Angabe der Energieeffizienzklasse des Geräts vornehmen müssen. Was war passiert? Die […]

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Agentur, Herausgabepflicht, Vorteile, Ratenzahlung, Zahlungsunfähigkeit, Nachforderungsrecht

Das Nachforderungsrecht des Urhebers

Der Urheber wird, ähnlich wie Arbeitnehmer, Mieter oder Verbraucher, vom Gesetzgeber stark in Schutz genommen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Urheber im Verhältnis zu […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO

Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen verpflichtet

Zur Einhaltung des EU-US-Datenschutzschilds (Privacy Shield) haben sich nach einer Mitteilung der EU-Kommission seit dem 01.08.2016 bereits über 100 US-amerikanische Unternehmen beim US-Amerikanischen Handelsministerium verpflichtet. Die […]

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Online-Händler, Prüf- und Anhörungspflicht, Amazon-Marketplace

Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler

Händler bei Amazon-Marketplace kennen das Problem: Stellt man ein Produkt bei Amazon ein, ist die vorgegebene Produktbeschreibung zu übernehmen. Diese Beschreibung stammt vom ersten Händler, der […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ

Keine ANÜ innerhalb eines Gemeinschaftsbetriebs

Überrascht immer noch den ein oder anderen: Die Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) kommt auch bei Veranstaltungen oft vor. Vom reinen Werk- bzw. Dienstvertrag ist sie abzugrenzen aber auch […]

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Unfallverhütungsvorschriften, Sicherheitskultur

Sicherheitskultur im Unternehmen

Werden Gesundheitsschutz und Sicherheit als zentrale Unternehmenswerte angesehen, kann man von einer Sicherheitskultur im Unternehmen sprechen. Die ist aber auch wichtig, wenn die Mitarbeiter „abgeholt“ werden […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG

Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG

Man kann es nicht oft genug sagen: Ab dem 25.05.2018 müssen die Vorschriften der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet werden. Die Verordnung enthält aber viele sogenannte Öffnungsklauseln. […]

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Werbung

Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung

In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne […]

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Standplatz, Kirmes, Arbeitnehmerüberlassung, Veranstalterin, Messen

Auswahlverfahren für Messen, Märkte, Volksfeste

Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter „festsetzen“ lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung) ist eine besondere Art von Genehmigung, die mit gewissen Vorteilen […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop

Aufgepasst! Gesetzliche Änderungen für Webshops

Erneut ist ein Gesetz auf den Weg gebracht worden, das alle Betreiber von Webshops zur Anpassung zwingen wird. Aufgrund der Reform des Gesetzes über die Beaufsichtigung […]

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Versammlungsstätte, Veranstaltungen

Veranstaltungen: Absage wegen zu hoher Auflagen

In der letzten Zeit häufen sich Absagen von Veranstaltungen, die mit (zu) hohen Auflagen bzw. Anforderungen seitens der Genehmigungsbehörden begründet werden. Soweit dann ein Veranstalter nicht […]

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rechtswidrig, ANÜ

ANÜ, Freelancer… Obacht bei Vertragsgestaltungen!

Bei Themen wie Freie Mitarbeiterschaft und Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) muss ich in meinen Seminaren erstaunlich oft feststellen, dass wenig Wissen vorhanden ist. Dabei spielt die Abgrenzung aber […]

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Festival, Daten

Polizei prüft Daten von Festival-Besuchern

Die belgische Polizei soll Daten von ca. 400.000 Besuchern des Tomorrow-Festivals überprüft haben. Die Daten haben sie vom Veranstalter erhalten. Datenschützer haben das Vorgehen kritisiert. Lesen […]

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Verkehrssicherungspflicht

Glasdrehtüren: Verkehrssicherungspflicht beachten!

Das OLG Schleswig verurteilte einen Hotelier, da dieser gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen hatte. Worum es ging und welche Anforderungen an denjenigen, der Glastüren oder Glasflächen bei […]

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Vertragsrecht

Vertragsrecht: Grundlagen und Konstellationen

Zum Thema Vertragsrecht stelle ich in meinen Seminaren und in der Beratung meiner Mandanten immer wieder fest, dass es in Bezug auf den Vertragsschluss immer dasselbe […]

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Teilen

Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen

Sharing is caring, so heißt ein Motto aus dem Content Marketing. Teilen ist also gut. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber so normal das Teilen von […]

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Werbung

Pflichtangaben bei Werbung notwendig

Die Werbung für Dienstleistungen oder Waren ist für jedes Unternehmen zwingend. Juristisch aber birgt die Werbung jede Menge Risiken, die vielfach unterschätzt oder gar nicht erst […]

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sicherheit, Besuchersicherheit

Erhöhte Sorgfaltsanforderungen für Veranstalter

Kinder bedürfen eines besonderen Schutzes; nicht umsonst gibt es zahlreiche Regelungen, die Kinder und Jugendliche schützen sollen vor ihrer Unbedarftheit und fehlenden Erfahrung. Auf Veranstaltungen gibt […]

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W-LAN, WLAN-Hotspots

Neue Regelung von WLAN-Haftung

Es soll „freies WLAN“ geben, jeder soll WLAN nutzen können – ohne Angst vor Schadenersatzansprüchen von Rechteinhabern haben zu müssen. Mit diesem Plan hat der Gesetzgeber […]

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