Loveparade

Loveparade: Gutachten ist fertiggestellt

Das zweite Gutachten zur Katastrophe bei der Loveparade ist fertig. Der Gutachter hat nun die letzten der insgesamt ca. 3.800 Seiten des Gutachtens abgegeben. Zu welchem […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel

Haftungsklausel im Vertrag

Haftung – sie nicht sehr beliebt, jeder will sie gerne loswerden. Wie das im Vertragsrecht gehen kann, wie die gesetzliche Situation ist und welche vertraglichen Möglichkeiten […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell, DSGVO-Verstöße

Gericht: DSGVO-Verstöße nicht abmahnfähig

DSGVO-Verstöße. Das zählen der Urteile zur Abmahnfähigkeit derselben geht weiter. Nach meiner Zählung steht es jetzt 2:2 unentschieden. Denn das Landgericht Wiesbaden hat in einem Urteil […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung

DSGVO: Gemeinsame Verantwortlichkeit

In der DSGVO findet sich eine Neuerung: Die gemeinsame Verantwortlichkeit. Diese kann auch im Zusammenhang mit Veranstaltungen vorkommen, und stellt die Beteiligten vor teilweise unangenehme Herausforderungen. […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform

Verlängerungsklausel im Vertrag

Vertragsrecht bedeutet, man im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gestalten kann. Eine von mehreren Gestaltungsmöglichkeiten betrifft die Dauer eines Vertrages (und wie ein Vertrag beendet werden kann). […]

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Karneval, Betriebsveranstaltung

Betriebsfußball am Wochenende ist nicht versichert!

Eine Betriebveranstaltung kann immer wieder ein Zankapfel sein, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt und […]

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