Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Verschiedene Vertragstypen: Rechtliche Einordnung

Im Gesetz, dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sind verschiedene Vertragstypen geregelt: Mietvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag, Kaufvertrag, … Jeder Vertragstyp hat jeweils unterschiedliche Regelungen. Zum Beispiel sind die Hauptpflichten […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

DSGVO: Aufsichtsbehörden werden immer aktiver

Jetzt hat auch das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA) begonnen proaktiv Unternehmen auf Umsetzung der DSGVO zu kontrollieren. Das LDA ist die Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in […]

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Loveparade

Loveparade: Gutachten ist fertiggestellt

Erinnern Sie sich noch an die Loveparade-Katastrophe? Bestimmt. Denn das Drama von Duisburg ist noch nicht vergessen. Am 24. Juli 2010 ereignete sich das Unglück. Während […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel

Haftungsklausel im Vertrag

Haftung – sie nicht sehr beliebt, jeder will sie gerne loswerden. Wie das im Vertragsrecht gehen kann, wie die gesetzliche Situation ist und welche vertraglichen Möglichkeiten […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell, DSGVO-Verstöße

Gericht: DSGVO-Verstöße nicht abmahnfähig

DSGVO-Verstöße. Das zählen der Urteile zur Abmahnfähigkeit derselben geht weiter. Nach meiner Zählung steht es jetzt 2:2 unentschieden. Denn das Landgericht Wiesbaden hat in einem Urteil […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht

DSGVO: Gemeinsame Verantwortlichkeit

In der DSGVO findet sich eine Neuerung: Die gemeinsame Verantwortlichkeit. Diese kann auch im Zusammenhang mit Veranstaltungen vorkommen, und stellt die Beteiligten vor teilweise unangenehme Herausforderungen. […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Verlängerungsklausel im Vertrag

Vertragsrecht bedeutet, man im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gestalten kann. Eine von mehreren Gestaltungsmöglichkeiten betrifft die Dauer eines Vertrages (und wie ein Vertrag beendet werden kann). […]

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Karneval, Betriebsveranstaltung

Betriebsfußball am Wochenende ist nicht versichert!

Eine Betriebveranstaltung kann immer wieder ein Zankapfel sein, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt und […]

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