Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG, EU-Datenschutzgrundverordnung, DSGVO,Cloud Act, Datenschutzbeauftragter, Auskunftsanspruch

DSGVO Auskunftsanspruch: Musterschreiben des LfDI

Der Auskunftsanspruch wird immer beliebter. Nach Artikel 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat jede Person jederzeit das Recht, vom für die Datenverarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu […]

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Versammlungsstätten, VStättVO

VStättVO: Ab September neu in Rheinland-Pfalz!

Rheinland-Pfalz gönnt sich nach 46 Jahren eine moderne Versammlungsstättenverordnung (VStättVO), sie wird am 1. September 2018 in Kraft treten. Die neue VStättVO lehnt sich stark an […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO

Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz halten

Auch hier muss der Datenschutz eingehalten werden! Die Zeugen Jehovas schicken so genannte Verkünder von Tür zu Tür, um ihren Glauben zu verkünden. Dabei werden auch […]

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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN

WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]

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Konzerte, Genehmigung, Konzert

Konzert fällt aus: Absage oder Verlegung?

Wenn ein Veranstalter einen Künstler beauftragt, bei einem Konzert aufzutreten, schließen beide einen Vertrag. Das kann – je nach Konstellation – ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz

Eigener Internetauftritt der Datenschutzkonferenz

Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK berät und veröffentlicht regelmäßig offizielle Entschließungen, Orientierungshilfen und weitere […]

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Reiseveranstalter, Reisesteuerrecht, Reiserecht

Reiserecht: Pauschalreise – Wann ist das der Fall?

Ab dem 01.07.2018 gilt ein neues Reiserecht im BGB. In einer mehrteiligen Serie stellen wir die Änderungen vor, und beginnen hier mit dem sachlichen Anwendungsbereich: Bei […]

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Terroranschlägen, Weihnachtsmarkt

Kinder auf dem Weihnachtsmarkt und die Gefahren

Kinder auf einer Veranstaltung, hier ein Weihnachtsmarkt, bergen naturgemäß andere Risiken, da Kinder sich nicht immer vorhersehbar oder vernünftig verhalten – gut, das gilt auch für […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ, Catering, Eventbranche, Befristung, Scheinselbständigkeit

Sachgrundlose Befristung nur einmal erlaubt

In vielen Unternehmen werden Mitarbeiter nur befristet angestellt. Im Arbeitsrecht gibt es 2 Befristungsmöglichkeiten: Mit einem Sachgrund (z.B. Projektarbeit, Krankheitsvertretung), oder ohne Sachgrund Bei einer Befristung […]

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Werbeanrufe

Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?

Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG, EU-Datenschutzgrundverordnung, DSGVO,Cloud Act, Datenschutzbeauftragter, Auskunftsanspruch

Meldung Datenschutzbeauftragter nicht vergessen!

Wurde von Ihnen schon aufgrund § 38 BDSG oder Art. 37 DSGVO ein Datenschutzbeauftragter benannt? Dann vergessen Sie nicht, seine Kontaktdaten in den Informationen gemäß Art. […]

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Netzwerkausfall, UseNEXT

UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen

Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]

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Fluchttür, außen, Location, Notausgangsschild, Notausgang

Ein Notausgang ist kein Haupteingang

Wenn ein Gast stolpert, stellt sich immer wieder die Frage, wer eigentlich dafür verantwortlich ist. Ein Beispiel: Ein Besucher einer Location geht nicht durch den Haupteingang […]

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Scheinselbständigkeit

Keine Scheinselbständigkeit bei bloßer Raumnutzung

Das Thema Scheinselbständigkeit schwebt oft wie ein Damoklesschwert über dem Auftraggeber eines Freien Mitarbeiters. Es gibt viel Unsicherheit, gerade bei den Hauptkriterien Eingliederung in den Betrieb […]

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Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.07.2018 entschieden, dass die Eltern nach dem Tod der Tochter Zugriff auf deren Facebook-Account bekommen müssen. Facebook hatte das unter Berufung […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos

Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie

Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie Das OLG Köln hat sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu der sehr umstrittenen […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO

Facebook Custom Audience ohne Einwilligung unzulässig

Die DSGVO hat es in vielen Fällen erst an den Tag gebracht: Viele der meist ohne nähere Prüfung eingesetzten Tools und Plugins sind aus Sicht des […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung

Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!

Nach der DSGVO ist vor ePrivacy! Seit dem 25.05.2018 gilt die DSGVO. Doch jetzt kommt die ePrivacy-Verordnung (ePVO)! Mit der DSGVO zusammen sollte eigentlich auch die […]

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