Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten

Ist Live-Streaming im Internet Rundfunk? Oder „nur“ ein Telemedium? Die Frage ist nicht banal, denn bejaht man die Rundfunkeigenschaft, führt das zur Pflicht, eine Rundfunkzulassung zu […]

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E-Mail-Adresse

Impressum: E-Mail-Adresse muss Dialog ermöglichen

Zum Pflichtinhalt eines Impressums (Anbieterkennzeichnung) auf Webseiten gehört die Angabe einer E-Mail-Adresse. Im Telemediengesetz (TMG) ist jedenfalls von „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation“ die […]

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rechtswidrig, ANÜ, Auftragsverarbeitung

Auftragsverarbeitung: Auch in der Eventbranche!

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet (Art. 4 Nr. 8 DSGVO). Lesen […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Loveparade

Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]

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Wettbewerbsregister, Unternehmensregister

Unternehmensregister aller EU-Länder

Wer mit anderen Unternehmen Verträge schließt, tut gut daran, sich über das fremde Unternehmen zu informieren. Einfache und kostenfreie Informationen erhält man bspw. in Deutschland allein […]

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Scheinselbständigkeit, Auftrag

Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit

Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Social Media, Facebook-Account, Facebook

Datenschutzbedingungen von Facebook rechtswidrig

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. hatte Facebook unter anderem wegen bestimmter Voreinstellungen zum Datenschutz im Registrierungsvorgang verklagt. Facebook hatte bei den Privatsphäre-Einstellungen Voreinstellungen über die Reichweite der […]

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Festival, Daten, Vergnügungssteuer

Vergnügungssteuer: Nicht für Techno-Festivals

In Koblenz veranstaltete eine Veranstaltungsagentur von 2015 bis 2017 ein Festival. Die Stadt Koblenz erhob für die drei Veranstaltungen Vergnügungssteuer in 5-stelliger Höhe, da nach der […]

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Social Media, Facebook

Facebook: Gericht verbietet Löschung eines Kommentars

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt sich nach unserer Kenntnis damit um das erste dementsprechende Urteil. Der […]

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Betriebsausgabe, Vergünstigungen, Arbeitnehmer

Wiederkehrende Leistungen für Arbeitnehmer

Ein Arbeitnehmer erwirbt gegen einen Arbeitgeber grundsätzlich einen Anspruch, wenn der Arbeitgeber regelmäßig Leistungen oder Vergünstigungen gewährt, zu denen er laut Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich verpflichtet ist. […]

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Genehmigung, Arbeitszeit, Absperrgitter, Vision Zero

Loveparade-Prozess: Stolperfalle Absperrgitter

Aktuell wird bekanntlich vor dem Landgericht Duisburg der Strafprozess rund um die Loveparade-Katastrophe aus 2010 verhandelt. Vergangene Woche hat eine Zeugin zum ominösen Gullydeckel ausgesagt. Sie […]

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Versammlungsstätten, VStättVO

Versammlungsstätten: Einsatz von CO2-Feuerlöschern

CO2-Feuerlöscher sind verbreitete Feuerlöscher, auch bei Veranstaltungen oder in Veranstaltungsstätten. Sie enthalten mit Kohlendioxid ein durchaus effektives Löschmittel. Das Prinzip ist einfach. Lesen Sie mehr zu […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG, EU-Datenschutzgrundverordnung, DSGVO,Cloud Act, Datenschutzbeauftragter, Auskunftsanspruch, Standard-Datenschutzmodell

Cloud Act: USA bläst zum Angriff auf EU-Daten

In den USA hat Präsident Donald Trump den CLOUD Act unterzeichnet. Die Abkürzung steht für den „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, der den bestehenden […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung

Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?

Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]

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