September 2017 - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Open Source

Open Source Lizenzen: Kein Schadensersatz

Open Source Lizenzen werden heutzutage in sehr vielen Softwareprodukten eingesetzt. Entgegen der landläufigen Meinung bedeutet Open Source aber nicht, dass mit der Software alles gemacht werden […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG

DSGVO: Das neue Datenschutzrecht naht…!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz. Ohne Übergangsfrist, quasi Schlag Mitternacht, ändert sich an diesem Tag die uns bisher […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister, BAG

BAG: Unbillige Weisungen des Arbeitgebers

Ich hatte schon darüber berichtet, dass der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gerne entscheiden würde, dass Arbeitnehmer unbillige Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers nicht Folge leisten müssen. Allerdings […]

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Lärm, Immissionsrichtwerte, Musik

Zu laute Musik: Wer ist verantwortlich?

Musik – in den Ohren der Musikfans wunderbar und immer zu leise. In den Ohren des schlafsuchenden Nachbarn nahezu immer grässlicher Lärm und immer zu laut. […]

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Dashcams

Dashcams: Bilder dürfen verwendet werden

Bilder von Armaturenbrett-Kameras, sogenannten Dashcams, dürfen zur Beweisführung nach Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwendet werden. Durch die Aufzeichnung werde nicht in die Intims- oder Privatsphäre anderer Verkehrsteilnehmer […]

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Mietvertrag, Vermietung

Vermietung: Halle muss Partei überlassen werden

Bei der Vermietung von Locations stellt sich immer mal wieder das „Problem“, dass man sie ggf. nicht jedem überlassen will. Was noch für den rein privatrechtlich […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe

Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]

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Negativbewertung

Negativbewertung muss schnell geklärt werden

Wie schnell muss Google oder ein anderer Hostprovider reagieren, wenn er auf eine (vermeintlich) rechtswidrige Negativbewertung aufmerksam gemacht wird? Das ist eine Frage, die bislang nicht […]

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Rundfunklizenz, YouTube

YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse mitteilen

YouTube und Google müssen bei einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adresse der dieser Verletzung zugeordneten Nutzer bekanntgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Über die Telefonnummer […]

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Unfallversicherung

Greift Unfallversicherung auf dem Betriebsausflug?

Betriebsausflüge, Weihnachtsfeiern, Skiausfahrten usw. können unter die gesetzliche Unfallversicherung fallen – wenn bspw. dies Veranstaltung eine Betriebsveranstaltung ist und der Mitarbeiter dabei verunfallt. In einem nun […]

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Gütesiegel, Zertifizierungen, Unternehmen, Beratung

Beratung: Den Kunden richtig aufgeklärt?

Erklärt der Berater nur kurz,  man sollte doch „sicherheitshalber“ A oder B tun, ist die Beratung nicht ausreichend. Ist eine Maßnahme notwendig, muss er den Kunden […]

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