Eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag hat etwas Licht in das Dunkle der Musikförderung durch den Bund gebracht. Es zeigt sich, dass es keine wirklich überprüfbaren Kriterien gibt, anhand derer eine Förderung festgemacht wird.

Soweit die Musikförderung eigentlich Ländersache ist, kann der Bund bei „gesamtstaatlicher Relevanz“ Fördermittel vergeben. Hierbei sind verschiedene Bundesministerien vergabeberechtigt. Insgesamt betrug die Musikförderung durch den Bund im Jahr 2010 knapp über 44 Million Euro.

So heißt es bspw. in der Antwort der Bundesregierung vom 29.09.2011 auf die Anfrage der SPD: „Das AA [Red.: Auswärtiges Amt] fördert darüber hinaus in Einzelfällen auch Kunstprojekte direkt, wenn außenpolitische Erwägungen und auch das Projektvolumen dafür sprechen“.

Solche Projekte waren bspw. ein Auftritt der Band Tokio Hotel in Japan (Zuschuss von ca. 25.000 Euro) und zwei Auftritte der Toten Hosen in Kasachstan und Usbekistan (Zuschuss von ca. 69.000 Euro). Auch im Bundesinteresse lagen bspw. die Bayreuther Festspiele, die mit 2,28 Million Euro gefördert wurden.

Die Antwort der Bundesregierung auf die SPD-Anfrage können Sie auf der Website der SPD-Bundestagsfraktion downloaden (hier).

Insgesamt wäre es wünschenswert, wenn das Dunkle der Musikförderung mehr belichtet werden würde, und insbesondere transparente und nachvollziehbare Regeln aufgestellt würden. Jedenfalls kann es sich bei bestimmten Band-Projekten oder Veranstaltungen durchaus lohnen, nach Fördermitteln durch das Land oder auch den Bund Ausschau zu halten.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht
Autor auf www.eventfaq.de