Rechtskonformer Einsatz von Google Analytics ab sofort möglich

Das Webanalyse-Tool von Google namens „Analytics“ wird auf vielen Seiten eingesetzt. Kein Wunder, ist es doch kostenlos und liefert dem Inhaber eines Internatauftritts eine Vielzahl an Statistiken und Daten zu den Besuchern seiner Seite.

Doch genau darin liegt das Problem: Die Daten werden von Google gesammelt und wandern auf einen Google-Server in den USA. Keiner weiß, was dort mit den Daten geschieht und vor allem hat der Nutzer einer solchen Seite in diese Datenübertragung nie eingewilligt, was aber aus datenschutzrechtlichen Gründen erforderlich ist.

Daher ist der Einsatz von Google Analytics aus rechtlichen Gründen in Deutschland nicht zulässig!

Seit Ende 2009 haben der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und Google daher Gespräche über die erforderlichen Änderungen zum gesetzeskonformen Einsatz von Google Analytics geführt.

Durch konstruktive Gespräche ist es jetzt gelungen, sich gemeinsam auf zentrale Punkte zu einigen und diese umzusetzen. Insbesondere hat Google das Verfahren dahingehend geändert, dass den Nutzern die Möglichkeit zum Widerspruch gegen die Erfassung von Nutzungsdaten eingeräumt wird. Google stellt ein so genanntes Deaktivierungs-Add-On zur Verfügung (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).

Für Webseitenbetreiber stellt der Hamburgische Datenschutzbeauftragte besondere Hinweise auf seiner Homepage www.datenschutz-hamburg.de zur Verfügung. Macht ein Webseitenbetreiber von diesen Möglichkeiten Gebrauch, wird dadurch ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics gewährleistet.

Dazu Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit:

„Wir befinden uns am Ende eines langen, aber konstruktiven Abstimmungsprozesses. Die intensive Zusammenarbeit zwischen den Datenschutz-Aufsichtsbehörden einerseits und Google andererseits haben die erzielten Verbesserungen ermöglicht. Ausdrücklich begrüße ich auch die Ankündigung von Google, dass die technischen Änderungen europaweit umgesetzt werden sollen. Ich möchte jedoch auch daran erinnern, dass die Arbeit nicht abgeschlossen ist. Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass nicht Google, sondern die Webseitenbetreiber, die das Produkt einsetzen, für den datenschutzgerechten Einsatz verantwortlich sind.“

Unser Fazit:

Die Entwicklung der Analyse-Software ist mit dem derzeitigen Stand der Umsetzung keineswegs endgültig abgeschlossen. Technische und rechtliche Veränderungen erfordern eine kontinuierliche Weiterentwicklung. So werden die ausstehende Umsetzung der E-Privacy-Richtline, aber auch die Einführung von IPv6 neue Schritte erfordern.

Alle Webseitenbetreiber, die Google Analytics bereits nutzen oder künftig nutzen wollen, sollten daher zunächst den Hinweisen des Hamburger Datenschützer so schnell wie möglich nachkommen, sich aber auch stets über weitere Entwicklungen hierzu auf dem Laufenden halten.

Timo Schutt
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht